Ideen und Erfindungen

Die meisten Ideen Ihrer Mitarbeiter führen zu Kosteneinsparungen oder Qualitätsverbesserungen. Diese Verbesserungsvorschläge werden in Ihrem Unternehmen routiniert umgesetzt. Einige Ideen entpuppen sich jedoch als revolutionäre Erfindungen, im patentrechtlichen Sinn.

Innovation geschützt! — Idee wird Patent!

Erfindungen

Damit eine Erfindung durch ein Patent geschützt werden kann, muss sie folgende Voraussetzungen erfüllen:

Ein technisches Problem muss auf neuartige (also bisher nicht bekannte) Weise gelöst werden und
Diese Lösung muss gewerblich anwendbar sein.

Mehr Details zu den Voraussetzungen finden Sie hier.

Das Unternehmen muss bei der Bewertung und Behandlung von Erfindungen einige Besonderheiten berücksichtigen:

Der wichtigste Punkt ist die Geheimhaltung der Erfindung bis zur Anmeldung als Patent. Informationen über die Erfindung dürfen nicht an die Öffentlichkeit gelangen, um die Neuheit zu gewährleisten. Es ist die Aufgabe der verantwortlichen Personen durch entsprechende Vorgehensweisen und Geheimhaltungsvereinbarungen dafür Sorge zu tragen.

Inanspruchnahme

Außerdem muss das Unternehmen entscheiden, ob es die Erfindung in Anspruch nehmen möchte oder welche Nutzungsrechte es dem Erfinder überlässt. Das Unternehmen muss diese Entscheidung innerhalb von 3 Monaten treffen. Abhängig vom Kollektivvertrag kann diese Frist auch kürzer sein.

Eine wesentliche Grundlage für diese Entscheidung ist natürlich, ob die Erfindung den Unternehmensgegenstand betrifft. Wenn dies der Fall ist, wird das Unternehmen die Erfindung natürlich nützen wollen. Der potenzielle Wert der Erfindung ist ein weiteres wichtiges Entscheidungskriterium. Informationen, wie Erfindungen bewertet werden können, finden Sie bei TailorPatent.

Nimmt das Unternehmen die Erfindung in Anspruch, dann ist es verpflichtet, die Patentierung durch zu führen. In diesem Fall steht dem Erfinder laut Österreichischen Patentgesetz eine angemessene Vergütung zu.

Ideen, die sich als Erfindungen erweisen, die patentrechtlich geschützt werden können, erfordern eine spezielle Behandlung im Rahmen des Ideenmanagements. Geheimhaltung, die Berücksichtigung gesetzlicher Pflichten und Fristen sind Voraussetzungen, damit Ihr Unternehmen diese Erfindungen als Innovationen auch wertsteigernd realisieren kann. Falls Sie unsicher sind, ob auch Ihr Unternehmen für diese Herausforderung bestens gerüstet ist, kontaktieren Sie uns! Wir unterstützen Sie bei der rechts-sicheren und wert-optimierten Umsetzung Ihrer Erfindungen.